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Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte aus Berlin Blog Informationen zum Alltag! Dr. Schulte erläutert Rechtsfragen und gibt Tipps und Tricks. Mehr Informationen auf www.dr-schulte.de
Bei den Germanen war alles einfacher? Kommentar zum Internetgesetz des Kollegen RA Steinhöfel
Germanen war alles einfacher: Männer waren Ritter, Frauen schöne Jungfrauen.
Wenn ein Ritter einen anderen Ritter beleidigte, konnte man mal eben hin reiten
zu der anderen Burg, es gab kurzen Schwertkampf. Einer war tot und der andere
hatte seine Ehre gerettet und durfte die Jungfrau auch noch heiraten. Ja um
solche Fragen ging es bei Siegfried und den Nibelungen. Rechtsfrieden war
einfach.
schreibt Manfred Ritter über Siegfried ins Internet, dass er den
Nibelungen-Schatz gestohlen hat. Und Siegfried ist richtig sauer. Was soll er
tun?
Fragen im Internet: wer darf was über wen schreiben? Sind Lügen verboten, was
sind überhaupt Lügen (Fake-News)? Rechtlich deutlich ist, dass jeder über sich
selbst alles schreiben darf und kann. Dabei ist das im Grunde einfach:
Selbstkritik in der Öffentlichkeit
Blog betreibt kann also formulieren: Also
kann Siegfried in das Internet schreiben, ich habe den Nibelungen-Schatz
gestohlen und selbst im Rhein versenkt!
Fremdkritik in der Öffentlichkeit unter
Klarnamen
von Xanten eine Internetseite betreiben würde und dann schreibt: Den
Nibelungenschatz hat Gunther gestohlen, kann Gunther dagegen klagen. Warum:
Siegfried ist in Deutschland zu verklagen und hat ein ordentliches Impressum:
Xanten
Niederlanden
9
ganz einfach deutsche Recht. Ob die Aussage zulässig ist oder jemand verleumdet
wird oder beleidigt entscheidet das Landgericht Kleve. Es wird also das Recht
aus der echten Welt einfach in die virtuelle Welt übertragen.
Fremdkritik in der Öffentlichkeit (ohne Impressum
oder falschem Namen)
wird es aber, wenn man auf fremden Seiten schreibt oder kein Impressum hat.
Beispiel: Siegfried von Xanten möchte Fake-News über Gunter verbreiten. Er
macht einfach eine Internetseite auf in den USA und schreibt in das Impressum:
Ritter Kunibert aus Wuppertal. Oder er schreibt auf der Seite Facebook mit
einem Fake-Account „Ritter Kunibert“.
Post: Alle finden Gunter doof, weil er den Schatz der Nibelungen gestohlen hat.
Gez. Ritter Kunibert.
der Rechtsstaat an sich zu drehen und zu winden.
Facebook, die Suchmaschine Google oder der technische Anbieter der
Internetseite? Darüber wird maximal gestritten.
Grundsatz der
Übertragbarkeit des Rechts in die virtuelle Welt
Welt auch im Internet gelten. Also Urheberrecht, Gesetz über Wettbewerbsrecht,
Strafrecht etc.
Keine
Eigenkontrolle
gehen die meisten davon aus, dass jeder selber schauen muss und beobachten
muss, ob im Internet falsche oder negative Dingen zu finden sind. Also muss
Google, der technische Anbieter oder z.B. Facebook nicht selbst prüfen, sondern
kann warten, bis sich jemand meldet und beschwert.
Informelle
Wege der Problemlösung vorhanden
Verstößen gegen das Recht funktioniert weltweit ein informelles System
(Waffenhandel oder verbotene Pornografie). Solche Dinge verschwinden immer
schnell. Das System beruht auf einem Wildwuchs der letzten 20 Jahre und ist
nicht geeignet und vollkommen intransparent. Die Internetkonzerne wollen es
gerne bei dem System belassen.
Rechtswege
Gerichte und ausländische Gerichte haben sowohl Klagen gegen Facebook, Google
und technische Anbieter zugelassen. Das ist juristisch schwierig, weil die
Unternehmen meist keine inländische Adresse haben. In einem langen und
beschwerlichen Weg kann dann versucht werden Fake-Inhalte zu löschen. Das gilt
als teuer, langsam und damit ineffektiv.
rechtliche Diskussion im Mai 2017 konzentriert sich auf den Verriss der Idee
des Bundesjustizministers, der mit seinem Facebook-Gesetz zumindest den Anfang
gemacht hat und versucht, Unternehmen zu zwingen, schnell falsche Inhalte zu
löschen und die Unternehmen mit Bußgeldern belegen will.
genialen Vorschlag macht dazu der Anwalt Steinhoefel, der kein Wort zu viel
verliert. Steinhübel ist bekannt geworden als Media Markt Anwalt und
Werbefigur.
von Joachim Steinhöfel und Maximilian Krah
zur Gewährleistung freier Rede und Einhaltung straf- und zivilrechtlicher Vorschriften
in den sozialen Netzwerken (Meinungsfreiheitsgesetz – MfG)
Telemediendiensteanbieter, die mit Gewinnerzielungsabsicht im Inland
Plattformen im Internet betreiben, die es Nutzern ermöglichen, beliebige
Inhalte mit anderen Nutzern auszutauschen zu teilen oder der Öffentlichkeit
zugänglich zu machen.
Deutschland in ihrem Impressum einen Zustellungsbevollmächtigten im Inland zu
benennen.
Dritten eingestellte rechtswidrige Inhalte, wenn sie diese nach Kenntnis nicht
unverzüglich entfernen.
Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn sie Inhalte Dritter entfernen,
deren Veröffentlichung nicht gegen deutsches Recht verstößt.
Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn sie Profile
Dritter löschen oder befristet sperren, soweit der betroffene Dritte deutsches
Recht nicht verletzt hat.
nicht, wenn der betroffene Dritte die AGB (Gemeinschaftsregeln) des sozialen
Netzwerks verletzt hat und die AGB ihrerseits rechtmäßig sind. Dies gilt dann
nicht, wenn das soziale Netzwerk eine marktbeherrschende Stellung hat.
gemacht werden, wenn die rechtswidrigen Inhalte geeignet sind, die Interessen
des Betroffenen spürbar zu beeinträchtigen.
zuständig, in dessen Bezirk die Handlung begangen ist.
Kraft.
Inkrafttreten dieses Gesetzes aufgehoben. Alle etwa aufgrund dieses Gesetzes
ergangenen Entscheidungen sind gegenstandslos.
dieser Text wohl nie Gesetzeswirklichkeit. Kein Wort zu viel, präzise und eine
brillante Operation an unserer Rechtsordnung.
nicht in die Hände von Privaten wie Ritter, die sich gegenseitig die Köpfe
abschlagen, sondern das gute alte Landgericht Kleve (früher Bad Cleve) soll
entscheiden, ob die Aussage, dass der Siegfried von Xanten den Nibelungenschatz
gestohlen hat oder nicht, im Internet stehen darf.
16.0000 Einwohnerstadt Hückeswagen - Bundesgericht spricht Stadtkämmerer Schadenersatz wegen Zinswetten zu
Der Staat betreibt Daseinsvorsorge...., die Müllabfuhr, das Wasser und die Straßen..., all das muss bewirtschaftet werden und bezahlt. Der Staat ist daher Teil des Finanzsystems, weil Mittel verwaltet und teils angelegt werden.
Diesen Umstand hatte auch Banken in der Vergangenheit erkannt und Berater hatten dort spezielle Produkte platziert. Produkte, die die Welt nicht braucht.
Anstatt das Geld brav auf der örtlichen Sparkasse zu verwalten, hatten Bedienstete vieler deutscher Städte komplizierte Produkte empfohlen bekommen, die z.B. Wetten auf Devisenkurse abbildeten.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/bgh-urteil-bank-muss-ueber-bei-riskanten-zinswetten-aufklaeren-a-1083686.html
Thomas Fischer - erfrischende Ansichten und Erläuterungen in der Kritik
Thomas Fischers Kolumne in der Wochenzeitschrift die Zeit ist unter Juristen mehr als beliebt. Richter halten sich in der Regel in der Öffentlichkeit sehr zurück. Unter den Studenten werden eher stille und kluge strebsame Richter. Thomas Fischer ist eine Ausnahme, denn er hält sich in der Öffentlichkeit nicht an das Schweigegebot: Er lacht laut über Kollegen, Rechtsanwälte und Juristen aller Art, er kritisiert, er dampft, er lebt mit Energie für seine Ansichten und Einsichten. Zugleich ist Thomas Fischer ein hoher Richter in Strafsachen.
http://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/wie-thomas-fischer-deutschlands-bekanntester-strafrichter-seine-arbeit-macht-14120606.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2
Die 1981 geborene Autorin Helene Bubrowski jubelt nicht mit, sondern stellt Fragen und beleuchtet die Gegenthese: Verhält sich der Herr Thomas Fischer so wie es das deutsche Richtergesetz vorsieht:
"Der Richter hat sich innerhalb und außerhalb seines Amtes, auch bei politischer Betätigung, so zu verhalten, daß das Vertrauen in seine Unabhängigkeit nicht gefährdet wird."
Österreich: Anwalt Werner Tomanek droht Verlust des Versicherungsschutzes
Die Österreicher haben es besser: dort machen sich die Zeitungen Gedanken über die Fahrkünste der Anwälte.
Topanwalt legt Geständnis ab - ich bin ein schlechter Autofahrer
...http://www.heute.at/news/oesterreich/wien/Top-Anwalt-Ich-bin-der-mieseste-Einparker-des-Landes;art23652,1265510
Haus eines "Linksanwalts" - ehemals Rechtsanwalt geräumt - Aufregung in Mittbach bei Isen
Ein ehemaliger Rechtsanwalt hat nichts unversucht gelassen sich gegen die Räumung einer Immobilie zu wehren. In Rundmails und Aufrufen versucht er gegen die vermeintlichen Ungerechtigkeiten und Fehler im Rechtssystem zu kämpfen.
Seinem Aufruf zum Widerstand bei einer Zwangsräumung folgten einige Getreue mit einer Kundgebung vor dem Haus.
Näheres hier: http://www.merkur.de/lokales/erding/isen-ort86592/ex-anwalt-zwangsraeumung-zweiten-anlauf-6174648.html
Lauten Rasenmäher mit Übungshandgranate bekämpft - Bewährungsstrafe für Rentner
Nachbarn streiten besonders gerne vor Gericht. So berichtet die Presse über einen Fall beim Amtsgericht Mühlhausen. Streitpunkt unter Rentnern, die Nachbarn sind: der laute Rasenmäher. Im Sommer 2015 lauerte der Rentner seinem rasenmähenden Nachbarn auf und überfiel diesen. In der Hand führte er einen Übungshandgranate.
Diese wurde - Gottseidank - nicht gezündet, sondern diente ausschließlich als Schlagwerkzeug. Am Ende glaube der Richter einem Zeugen der vorbeikam und schilderte, dass es sich nicht um Notwehr, sondern um einen feigen Überfall gehandelt habe.
Entscheidung: Sieben Monate Haft auf Bewährung; 1.000 Euro Schmerzensgeld. Der Handgranate geht es gut, das Opfer hat weiterhin Schmerzen und der Täter kann jetzt eine Woche grübeln, ob er auch die nächste Instanz mit dem Verfahren beschäftigt.
Bild aus der Website der http://osm-freyburg.de/
Jura-Examen bestanden - falsche politische Ansichten - Student darf nicht Anwalt werden
"Die freie Berufswahl hat Grenzen - jedenfalls für ein vorbestraftes Mitglied der Partei "Die Rechte".Das Verwaltungsgericht Minden hat entschieden, dass der Mann seine Ausbildung zum Richter oder Anwalt erstmal nicht weiterführen darf. Das Land NRW hatte dem Studenten das Rechts-Referendariat verweigert - und damit auch das zweite Staatsexamen. Er war mit Neonazi-Parolen und Gewalttätigkeiten aufgefallen, gehörte zur inzwischen verbotenen "Kameradschaft Hamm" und später zum Vorstand der rechtsextremen Partei "Die Rechte".
Als Jugendlicher wurde der Student mehrfach wegen Volksverhetzung, Körperverletzung und Nötigung verurteilt - einmal hatte er einen dunkelhäutigen Polizisten beschimpft.
Die Richter in Minden meinen: So jemand ist charakterlich ungeeignet für einen Richter- oder Anwaltsjob. Nach WDR-Informationen darf sich der Student aber nochmal für ein Referendariat bewerben, wenn er drei Jahre straffrei bleibt."
Quelle: dradiowissen.de
Für die Landesbehörden in NRW war das Grund genug, dem Jura-Studenten die Aufnahme in den juristischen Vorbereitungsdienst – also das Referendariat – und damit den Weg zum Volljuristen zu verwehren.Dagegen hatte sich der Mann bereits in zwei Instanzen erfolglos gewehrt: Das Oberverwaltungsgericht Münster und das Verwaltungsgericht Minden hatten schon die „Unwürdigkeit“ des Klägers für das zweite Staatsexamen bestätigt. 4 K 1153/15 - II
Staranwalt will raus ....
http://www.tagblatt.ch/nachrichten/panorama/panorama/Staranwalt-will-aus-Genfer-U-Haft-raus;art253654,4516790
Duden: Anwalt, der auf seinem Gebiet ein Star (1b) ist
Der Klassiker zum Karneval --- Amtsgericht Essen, Urteil vom 03.02.1988 - 20 C 691/87
Krawattenabschneiden ist eine böse Sünde und führt zum Schadenersatz
http://www.kostenlose-urteile.de/AG-Essen_20-C-69187_Schadensersatz-fuer-abgeschnittenen-Schlips-an-Weiberfastnacht.news7455.htm
Schweizer Gericht pragmatisch - weil Totenschein fehlt wird Toter einfach verurteilt....
Unser Schweizer Nachbarn haben ein wunderbar funktionierendes Justizsystem. Akten müssen einfach bearbeitet werden, egal ob es schneit, die Sonne scheint oder ein Krieg ausbricht.
Strafverfahren enden weltweit regelmäßig nach dem Ableben des Beschuldigten, so ist es auch in der Schweiz gesetzlich festgelegt. Weil aber der Totenschein des Beschuldigten nicht beigebracht werden konnte handelte das Gericht "aktenfreundlich". Die Akten konnte geschlossen werden. Ein Toter wurde verurteilt.
Die ganze Geschichte hier:
Ein Toter unterliegt im Rechtsstreit
Illegale Autorennen – Gesetze verschärfen?
Der schwere Unfall am Morgen des
01.02.2016 auf der Tauentzienstraße/Ecke Nürnberger Straße in Berlin, bei dem
ein 69-jähriger Rentner ums Leben kam, hat illegale Autorennen wieder in den
Fokus der öffentlichen Diskussion gerückt. Denn nach Polizeiangaben war es wohl
ein illegales Straßenrennen zwischen Hamdi H. (26) und Marvin N. (24), bei dem
die „Fast and Furious“-Anhänger eine rote Ampel überfuhren und den Jeep des
Opfers trafen. Die Kreuzung glich einem Trümmerfeld.
Die Beteiligung an illegalen
Straßenrennen wird in Deutschland grundsätzlich nur als Ordnungswidrigkeit
verfolgt und mit einem Bußgeld von 400 EUR sowie einem Monat Fahrverbot
geahndet (§ 24 Abs. 1 StVG iVm §§ 29 Abs. 1, 49 Abs. 2 Nr. 5 StVO iVm Nr. 248
BKat). Strafbar wird das verhalten erst, wenn Menschen konkret gefährdet werden
oder sogar zu Schaden kommen. So wird eine Tötung, wie erfolgt, als fahrlässige
Tötung verfolgt und kann mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren bestraft werden;
wird jemand nur verletzt, wird dies als fahrlässige Körperverletzung mit
Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren bestraft. Wird ein Mensch noch nicht einmal
verletzt, sondern lediglich konkret gefährdet, etwa wenn der Jeep-Fahrer gerade
noch hätte bremsen und einen Zusammenstoß vermeiden können, so wird das
Autorennen nach § 315c Abs. 2 StGB nur bestraft, wenn die Teilnehmer am Straßenrennen
eine der sogenannten sieben Todsünden des Straßenverkehrs begangen haben, etwa
zu schnelles Fahren gerade an Straßenkreuzungen oder bei falschen
Überholvorgängen. Liegt dagegen nur zu hohe Geschwindigkeit vor, so dass ein
rechtzeitiges bremsen nicht mehr möglich ist und etwa ein Fußgänger fast
überfahren wird, der gerade noch zur Seite springen kann, dann scheidet eine
Strafbarkeit nach § 315c StGB aus und es bleibt – trotz der Gefährdung von
Menschen – bei einer reinen Ordnungswidrigkeit.
Angesichts der Häufigkeit
derartiger Rennen sowie insbesondere deren Gefährdungspotenzial auch und gerade
für unbeteiligte Dritte, wie der aktuelle Fall wieder schmerzlich vor Augen
geführt hat, so sollte der Gesetzgeber ernsthaft darüber nachdenken,
entsprechend der Trunkenheit im Straßenverkehr bereits die Teilnahme an
illegalen Straßenrennen als abstraktes Gefährdungsdelikt mit einer
Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren generell unter Strafe zu stellen, bei der
Qualifizierung auf bis zu 5 Jahre Freiheitsstrafe, wenn ein Mensch oder fremde
Sachen von bedeutendem Wert zumindest konkret gefährdet werden. Man wird sehen,
ob der aktuelle Fall oder die Berichterstattung hierüber
die Politik aufrütteln kann.
RA Dr. Erik Kraatz
Raser töten unbeteiligten Autofahrer - Dr. Kraatz im Interview mit der ARD
Ein schlimmer Unfall in Berlin war am Montag Tagesgespräch. Zwei junge "Ehrenmänner" im Duell.
Am Ende ist ein Dritter tot und der Pracht-Boulevard verwüstet.
http://www.mdr.de/brisant/video325446.htm
Ritter haut Ritter auf die Nase - kein Schadenersatz bei einem Live Rollen Spiel
Einige Leute haben schräge Hobbies. Es gibt eine Gilde von Menschen, die liebt es, sich zu verkleiden, zu frieren, in schmutzigen Zelten zu schlafen, nicht gut zu riechen und ihre Zeit sinnlos zu vergeuden. Diese Personen werden häufig bei Mittelalter Festen gesichtet und führen dort für einige Tage ein Leben wie vor Hunderten von Jahren.
Da man allerdings nicht den ganzen Tag nur Met-Bier trinken kann müssen Kampfspiele her. Und wenn dann ein Ritter den anderen Ritter haut, rennt man danach zum Landgericht und führt Klage über das böse Geschehen am Wochenende:
http://www.kostenlose-urteile.de/LG-Osnabrueck_4-O-132415_Kein-Anspruch-auf-Schadensersatz-nach-Verletzung-bei-Live-Rollenspiel.news22163.htm
Dschungel-Camp - eine rechtliche Nachlese
Die Berichterstattung über die Veranstaltung des Senders RTL enthält bekanntlich auch für Juristen interessante Elemente...., man kann so viel über JURA lernen: Ausländerrecht, Geldwäscherecht, weil jemand an der Grenze zurückgeschickt wurde, so hat offenbar der Exmann einer "Darstellerin" wegen Kindesentziehung eine Anzeige gestartet. Eine andere Kandidatin wurde angezeigt wegen Beleidigung .... und die Mutter einer Kandidatin hat Ärger mit dem Arbeitgeber: Sie hatte sich krankgemeldet und war dann zu ihrer Tochter gereist....
http://www.neuepresse.de/Nachrichten/Panorama/Nathalie-Volks-Mutter-geht-wieder-zur-Schule
Interessant ist es auch zu fragen: wo ist der Unterschied zu einer verbotenen Peep Show und der Ekel Prüfungen?
http://www.servat.unibe.ch/dfr/vw064274.html
Anwalt verliert und klagt einmal nochmal - Prozessbetrug
http://www.rechtsanwalt.com/rechtsnews/anwalt-verletzt-seine-berufspflicht
Einfache Lösung:
1. Anwalt klagt gegen den Beklagten
2. Anwalt verliert gegen den Beklagten
3. Anwalt klagt einfach nochmals gegen den Beklagten
Das geht natürlich nicht. Wenn eine Entscheidung getroffen ist durch ein Gericht oder sogar Rechtskraft eingetreten ist, darf ein Rechtsanwalt diesen Umstand nicht einfach verschweigen.
Verkehrsrechtsanwälte halten Blitz-Marathons für sinnlos - besser betrunkene Autofahrer durch Puste Marathons verfolgen
Rechtsanwalt Jörg Elsner führte als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltsvereins beim 54. Verkehrsgerichtstag in Goslar.
Es geht bei Unfällen häufig nicht um Geschwindigkeitsverstöße, sondern Alkohol. Der Kollege schlägt daher Puste Marathons vor....
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