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Die innovative Kanzlei

Schnee, Sturm & schlechtes Wetter – das gilt im Arbeitsrecht

Wintersturm, geschlossene Straßen, ausgefallene Züge: Wenn das Wetter den Arbeitsweg zum Risiko macht, stehen viele Beschäftigte vor einer Frage, die auf den ersten Blick einfach klingt, juristisch aber anspruchsvoll ist: Habe ich bei Schnee „schneefrei“? Wer zahlt mein Gehalt, wenn ich nicht zur Arbeit komme? Und welche Pflichten treffen mich beziehungsweise meinen Arbeitgeber, wenn das […]


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Kein Verzicht auf Arbeitszeugnis vor Ende des Arbeitsvertrages – was das BAG-Teilurteil 2 AZR 96/24 für Arbeitnehmer und Arbeitgeber bedeutet

Das Bundesarbeitsgericht hat klargestellt: Arbeitnehmer können sich nicht schon während des laufenden Arbeitsverhältnisses wirksam das Recht nehmen lassen, ein qualifiziertes Arbeitszeugnis zu verlangen. Die Entscheidung hat erhebliche praktische Bedeutung für internationale Arbeitsverträge, die deutsches Arbeitnehmerschutzrecht aushebeln wollen. Lesen Sie, warum das Urteil des BAG (Aktenzeichen: 2 AZR 96/24) diesen Schutz bestätigt, wie die Gerichte den […]


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FAKE-PROFIL AUF INSTAGRAM: Gericht lehnt Anspruch auf Täter-Auskunft ab – was Betroffene jetzt wissen müssen

Ein gefälschtes Instagram-Profil mit Ihrem Foto, Ihrem Namen und privaten Details ist mehr als ein Ärgernis: Es kann Rufschädigung, Verunsicherung bei Kontakten und wirtschaftliche Folgen nach sich ziehen. Ein aktueller Beschluss des Landgerichts Koblenz zeigt nun jedoch, wie schwer Betroffene rechtlich teilweise gegen die Betreiberinnen von Social‑Media‑Plattformen vorgehen können, wenn die Inhalte vorwiegend aus Fotos […]


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Auskunft bei schlechter Bewertung: Jetzt auch vom E-Mail-Anbieter!

Negative Bewertungen können für kleine und mittelständische Unternehmen existenzielle Folgen haben. Wenn die Identität der kritischen Verfasser anonym bleibt, stellt sich die Praxisfrage: Wie komme ich an die Daten, die ich für eine Unterlassungs- oder Schadensersatzklage brauche? Eine richtungsweisende Entscheidung des Landgerichts München I hat hierzu neue Maßstäbe gesetzt: Unter bestimmten Voraussetzungen müssen selbst E‑Mail‑Anbieter […]


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Coaching-Verträge kündigen: So kommen Sie aus teuren Mentoring-Programmen heraus (Praktische Rechtslage, Urteile & Handlungsempfehlungen)

Sie haben ein hochpreisiges Mentoring-Programm gebucht und möchten wissen, ob und wie Sie den Vertrag vorzeitig beenden und bereits gezahlte Beiträge zurückfordern können? In der Praxis entstehen immer wieder Fälle, in denen Teilnehmer von Verkaufstrainern oder Online-Coaches — etwa Programme der BV Bestseller Verlag GmbH / Dirk Kreuter oder Angebote, die über Reseller-Plattformen wie CopeCart/ […]


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Sachverständigenrisiko statt Werkstattrisiko: Was das BGH-Urteil VI ZR 280/22 für Geschädigte und Unternehmen ändert

Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 12. März 2024, Aktenzeichen VI ZR 280/22, markiert einen Wendepunkt in der Rechtsprechung zu Kostenrisiken nach Verkehrsunfällen: Die hier entwickelten Grundsätze zum sogenannten Werkstattrisiko werden nun auch auf die Kosten von Kfz-Sachverständigen übertragen. Für Geschädigte, Unternehmen und Solo-Selbständige bedeutet das erhebliche Rechtsklarheit, aber auch neue praktische Fragestellungen bei der […]


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Banken müssen privatschriftliche Vorsorgevollmachten beachten: Wann Banken die Vollmacht nicht zurückweisen dürfen

Privatschriftliche Vorsorgevollmachten sind ein zentrales Instrument zur Absicherung für den Notfall. Dennoch verweigern viele Banken und Sparkassen weiterhin die Anerkennung solcher Dokumente oder fordern bankeigene Formulare, notarielle Beurkundungen oder gar die persönliche Anwesenheit der Vollmachtgeberin oder des Vollmachtgebers. In mehreren Gerichtsentscheidungen haben die Gerichte klargestellt, unter welchen Umständen Banken eine privatschriftliche Vorsorgevollmacht bedenkenlos ablehnen dürfen […]


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PUMA-Streifen vs. Nachahmer: OLG Düsseldorf untersagt gestreifte Schuhdesigns (I-20 U 35/25)

Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 25.09.2025 (Az. I-20 U 35/25) hat für Hersteller, Händler und Verbraucher von Sportschuhen weitreichende Bedeutung: Zwei von drei gestreiften Schuhmodellen einer spanischen Herstellerin verletzen nach Auffassung des Gerichts die Unionsbildmarke der Puma SE. Das Urteil klärt, inwieweit Gestaltungselemente von Sportschuhen markenrechtlich geschützt sind, wie die internationale Zuständigkeit in solchen […]


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Wann ist eine fristlose Kündigung eines Facebook-Nutzerkontos zulässig? Lehren aus OLG Celle, Urt. v. 21.08.2025 – 5 U 271/23

Die überraschende Deaktivierung eines Social-Media-Kontos trifft viele Nutzer und Unternehmen existenziell: plötzlich kein Zugriff mehr auf Kontakte, Inhalte und Kommunikation. Das Oberlandesgericht Celle hat mit seinem Urteil vom 21. August 2025 (Az.: 5 U 271/23) klargestellt, unter welchen Voraussetzungen eine Plattform wie Facebook ein Nutzerkonto ohne vorherige Abmahnung oder konkrete Warnung dauerhaft löschen darf. Die […]


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Faulenzerei im Homeoffice? Arbeitgeber trägt Beweispflicht!

In vielen Unternehmen ist das Homeoffice inzwischen Alltag. Zugleich wächst die Unsicherheit auf Arbeitgeberseite: Reichen dokumentierte Arbeitsstunden aus, oder muss ein Mitarbeiter nachweisen, was genau er in diesen Stunden geleistet hat? Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg‑Vorpommern hat mit Urteil vom 28.09.2023 (Az.: 5 Sa 15/23) Klarheit geschaffen: Wenn ein Arbeitgeber Lohn zurückfordert, weil er dem Arbeitnehmer vorwirft, […]


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