13976 Feeds online
RSS Feed Sicherheitsbulletin

Jürgen Hübschens sicherheitspolitischer Blog

Trumps Ankündigung 5.000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen-eine leere Drohung bei einer kompetenten Antwort

Es ist mittlerweile bekannt, dass die Politik des US-Präsidenten aus Drohungen, Bestrafungen und unvorhersehbaren Entscheidungen besteht. Was eine mögliche Truppenreduzierung in Deutschland betrifft, so hat er diese bereits 2020 während seiner ersten Präsidentschaft angekündigt, allerdings damals mit einer anderen Begründung, … Weiterlesen →

Die falsche Behauptung, Iran wolle Israel vernichten- historische Begründung für den heutigen Irankrieg

Am 26. Oktober 2005 zitierte der damalige iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad in einer Rede auf einer Konferenz mit dem Thema „Die Welt ohne Zionismus“ den damaligen religiösen Führer, Ayatollah Khomeini und sagte auf Farsi: „Imam-e rahel dashtand in rezhim-e ishghalgar-e … Weiterlesen →

Deutschland vereinbart eine strategische Partnerschaft mit der Ukraine- warum eigentlich?

Am 14. April 2026 haben Deutschland und die Ukraine eine strategische Partnerschaft vereinbart. In dem Dokument heißt es einführend: „ In umfassender Anerkennung der aktuellen Herausforderungen und Bedrohungen sowie im Wissen um unsere gemeinsame Geschichte haben unsere Regierungen vereinbart, unseren … Weiterlesen →

Trumps Krieg gegen den Iran, die NATO, das Grundgesetz und die deutschen Wehrgesetze

Bei der Diskussion über die rechtlichen Grundlagen des amerikanischen Angriffskrieges gegen den Iran, hat bislang das Völkerrecht im Mittelpunkt der Diskussionen gestanden. Wenn es aber um die deutsche Position zu diesem Krieg und eine Beteiligung an diesen Kampfhandlungen geht, spielt … Weiterlesen →

Kann Europa den Irankrieg beenden? Es gäbe eine Chance!

Der Irankrieg geht in die vierte Woche, und ein Ende ist nicht abzusehen. Die europäischen NATO-Partner der USA haben die Forderung des US Präsidenten, dazu beizutragen, dass die Straße von Hormuz ein offener Seeweg bleibt, zurückgewiesen, aber scheinen ansonsten auf … Weiterlesen →

Der Irankrieg- ein besonderes Dilemma für die Golfstaaten

Am 28. Februar 2026 haben die USA und Israel einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Iran begonnen, von dem viele nicht beteiligte Staaten betroffen sind. Das sind nach aktuellem Stand neben Irak, Jordanien, der Türkei und Zypern vor allem die arabischen … Weiterlesen →

Außenminister Wadephuls Flug nach Israel- ein Solidaritätsbesuch zur Unzeit

Als erster Außenminister eines EU Mitgliedslands hat der deutsche Außenminister Wadephul nach Beginn des völkerrechtswidrigen Kriegs der USA und Israels gegen den Iran am 10. März 2026 den Staat Israel besucht. Aus Sicherheitsgründen war Wadephul nicht mit einer Maschine der … Weiterlesen →

Ist der aktuelle Krieg der USA gegen den Iran eine Blaupause des amerikanischen Angriffs auf den Irak in 2003? Nach jahrelangen Sanktionen gegen den Irak begann am 20. März 2003 mit der Operation „Iraqi Freedom“ der Krieg der USA gegen … Weiterlesen →

Die Forderungen der USA an den Iran- auf welcher Basis eigentlich?

Nach ständigen Drohungen und Warnungen der USA finden erneut indirekte Gespräche der USA und des Irans über das iranische Atomprogramm statt, vielleicht auch über das Raketenpotential des Irans, wie von Premierminister Netanjahu immer wieder gefordert. Bei der ganzen Berichterstattung über … Weiterlesen →

Den Krieg mit  einem Verhandlungsfrieden beenden- ein deutscher Vorschlag

Der Vorschlag wurde gemeinsam von Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo Funke, Dr. Johannes Klotz, General a.D. Harald Kujat, Michael von der Schulenburg und Professor Dr. h.c. Horst Teltschik erarbeitet. Er wurde aktuell nur auf der Internet-Seite des BSW … Weiterlesen →

Gelbe Klötze aus Beton- Israels neue illegale Grenze in Gaza

Bevor man sich mit der neuen illegalen israelischen Grenze auseinandersetzt, macht es Sinn, sich noch einmal an „Die Trump-Erklärung für dauerhaften Frieden und Wohlstand“ vom 13. Oktober 2025 zu erinnern. Darin erklären die Unterzeichner u.a. „Wir sind uns bewusst, dass … Weiterlesen →

Trumps Wahn von der Weltherrschaft und die Pflicht von NATO und EU zum Widerspruch und zum Handeln

In der Charter des s.g. Friedensplan (Board of Peace) legt Donald Trump, nicht in seiner Eigenschaft als Präsident der USA, sondern als Person fest, dass er die Aufgabe des Chairman of the Board ohne Zeitbegrenzung übernimmt und später allein über … Weiterlesen →

Trump, Grönland und die NATO- was macht eigentlich NATO Generalsekretär Mark Rutte?

Nach vorliegenden Meldungen sind in der 3. Januarwoche Soldaten der NATO Mitgliedsstaaten Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Groß Britannien, Kanada, Niederlande, Norwegen und Schweden nach Grönland geflogen, um sich ein aktuelles Bild von der Lage zu machen und zu überlegen, wie … Weiterlesen →

Die Reise des Johann Wadephul in die USA, sicherheitspolitisch sinnvoll oder nicht?

Ankündigung des AA zur bevorstehenden Reise von Außenminister Wadephul in die USA Am 11. Januar 2026 erklärte das Auswärtige Amt zur bevorstehenden Reise des Außenministers u.a.: „Außenminister Wadephul reist heute nach Washington DC für Gespräche mit US-Außenminister Rubio. Im Fokus … Weiterlesen →

US Präsident Trump: „ I don´t need international law”- letzter Weckruf für Europa

Die Weltsicht des US Präsidenten Am 07. Januar 2026 stellte sich US-Präsident Trump in einem Interview Fragen von Journalisten der New York Times. In diesem Interview machte Trump unmissverständlich klar, dass das Völkerrecht für ihn keine Bedeutung hat. Er selbst … Weiterlesen →

Ist die amerikanische Außenpolitik noch vereinbar mit den Prinzipien der „westlichen Wertegemeinschaft?“

Die amerikanische Politik verstößt zunehmend gegen die regelbasierte internationale Ordnung, so dass sich die Frage stellt, ob die immer wieder betonte „westliche“ Wertegemeinschaft noch glaubwürdig ist und welche Konsequenzen dieser Konflikt für die europäische/deutsche Außenpolitik haben sollte. Die regelbasierte internationale … Weiterlesen →

US-Tomahawks gegen Terroristen in Nigeria- warum und warum jetzt?

Am Weihnachtsfest 2025 feuerte ein US-Kriegsschiff im Golf von Guinea 16 Tomahawk Raketen auf zwei Einrichtungen von Terroristen – vermutlich der Gruppe „Islamischer Staat“ (IS) – im „Sokoto State“ im Nordwesten Nigerias. Sokoto grenzt im Norden an den Niger und … Weiterlesen →

Neuer Koordinator der deutschen Militärhilfe für die Ukraine- kommt Kompetenz mit der Verwendung?

Am 19. Dezember 2025 besuchte der deutsche Brigadegeneral Joachim Kaschke erstmalig Kiew. Auf der Zugfahrt in die ukrainische Hauptstadt gab er dem You Tube Format „Nachgefragt“ ein Interview und sagte u.a. folgendes: Er fahre aus mehreren Gründen nach Kiew: Einerseits … Weiterlesen →

Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA und die Konsequenzen für das transatlantische Verhältnis

Die USA haben eine neue Nationale Sicherheitsstrategie veröffentlicht, die man treffender als „Trump-Strategie“ bezeichnen sollte. Wie ist diese Strategie inhaltlich aus europäischer Sicht zu bewerten, und was sind die Konsequenzen für das transatlantische Verhältnis? Die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA … Weiterlesen →

Der 28 Punkte Plan und das erneute Versagen der europäischen Politiker

Kaum waren die ersten Gerüchte auf dem Markt, dass es einen amerikanisch-russischen Plan zur Beendigung des Ukrainekriegs gäbe, reagierten nicht nur die Medien, sondern leider auch die europäischen Politiker in der gewohnten Weise. Dabei war noch nicht einmal sicher, ob … Weiterlesen →