Jürgen Hübschens sicherheitspolitischer Blog
Aktuell wird in Deutschland ständig darüber diskutiert, wie man die Sicherheit des Landes verbessern kann. Die Bundeswehr soll bis 2030 auf eine Gesamtstärke von 260.000 Mann aufwachsen, um die auf dem NATO Gipfel beschlossenen Fähigkeitsziele zu erreichen. Dazu soll der … Weiterlesen →
Nach dem Gipfel zwischen den Präsidenten Trump und Putin in Alaska steht die Diplomatie, um den Ukrainekrieg zu beenden und ein Friedensabkommen zu erarbeiten, endlich wieder auf der Agenda „des Westens“. Den europäischen Politikern ist offensichtlich klargeworden, dass die Ukraine … Weiterlesen →
Die New York Times fasst das Treffen der beiden Präsidenten unter der Überschrift zusammen: „Trump Bows to Putin’s Approach on Ukraine: No Cease-Fire, Deadlines or Sanctions“( „ Trump beugt sich Putins Ansatz zur Ukraine: Kein Waffenstillstand, keine Fristen und keine … Weiterlesen →
Der Bundeskanzler und alle Mitglieder der Bundesregierung schwören zum Beginn ihrer Amtszeit „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen … Weiterlesen →
Die USA und die EU habe sich angeblich auf einen „Deal“ geeinigt. Besser sagt man wohl: Präsident Trump hat Kommissionspräsidentin von der Leyen zu einem faulen „Deal“ gezwungen. Nach allem, was zu lesen ist, hat Trump seine Forderungen vollständig durchgesetzt, … Weiterlesen →
Verteidigungsminister Pistorius hat entschieden, dass der jetzige Inspekteur des Heeres. Generalleutnant Mais, zum 1. Oktober 2025 vorzeitig in den Ruhestand versetzt wird und Generalmajor Dr. Freuding das Amt übernimmt. Damit besetzt der Minister einen der wichtigsten Dienstposten in seinem Umfeld … Weiterlesen →
Im Rahmen der Operationen „Rising Lion“ und „Midnight Hammer“ haben die israelischen und amerikanischen Luftstreitkräfte ab dem 13. Juni 2025 Angriffe gegen iranische Atomanlagen geflogen. Während der Operationen wurden von Israel auch hohe iranische Militärs und Nuklearspezialisten liquidiert. Iran hatte … Weiterlesen →
Zukunft der regelbasierten internationalen Ordnung: Völkerrecht oder Recht des Stärkeren? Nach mehrfachen israelischen Luftangriffen gegen den Iran, haben die USA in der Nacht vom 21./22. Juni die iranischen Atomeinrichtungen bombardiert. Der Generalsekretär der NATO und ehemalige niederländische Ministerpräsident, Mark Rutte, … Weiterlesen →
Der ehemalige israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat kürzlich zum Krieg in Gaza gesagt: „Was wir in Gaza tun, ist ein Zerstörungskrieg: Wahlloses, hemmungsloses, brutales und kriminelles Töten von Zivilisten (…) eine Politik, die wissentlich, absichtlich, bösartig und heimtückisch von der … Weiterlesen →
„No, not in our name. We are victims of genocide ourselves. And we are not going to allow the genocide of another people. That’s not what it means to be Jewish. The Israelis are trying to eliminate the Palestinian people … Weiterlesen →
Die erste große politische Auslandsreise führte den US-Präsidenten in den Mittleren Osten, nach Saudi-Arabien, in die Vereinigten Arabischen Emirate und nach Katar, ohne- wie 2017- auch in Israel einen Stopp zu machen. Ist das der Beginn einer neuen amerikanischen Israel-Politik … Weiterlesen →
Am 15. Mai 2025 wollen die Ukraine und Russland erstmalig seit dem Frühjahr 2022 wieder direkte Gespräche miteinander führen. Präsident Selensky hat zugesagt, nach Istanbul zu kommen und an diesem Treffen teilzunehmen. Von russischer Seite steht bislang nur fest, dass … Weiterlesen →
Am 18. April 2025 wurde in der FAZ ein Interview mit MdB Johann Wadephul abgedruckt, der als möglicher Außenminister der neuen Bundesregierung gehandelt wird. Im nachfolgenden Beitrag wird zu drei wesentlichen Aussagen Stellung genommen, weil diese die zukünftige Strategie der … Weiterlesen →
Die Diskussionen über eine notwendige Kriegstüchtigkeit Deutschlands und einem dafür erforderlichen Willen der Bevölkerung sind mehr von Emotionen als von Sachlichkeit geprägt. Stellt sich die Frage, warum das so ist. Die politische Ausgangslage Vor den Bundestagswahlen haben sich die Parteien … Weiterlesen →
„Darum wünsche ich mir eine breite gesellschaftliche Debatte – nicht über die Bundeswehr, sondern über die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik unseres Landes. Diese Debatte braucht klare Analysen, welche deutschen Interessen es zu schützen und zu fördern gilt, vor welchen Herausforderungen … Weiterlesen →
Berichterstattung und Diskussion über die Bedrohung Europas und vor allem auch Deutschlands haben im Moment Konjunktur. Dabei sind den Phantasien und offensichtlich auch Zwangsvorstellungen von Politikern keine Grenzen gesetzt. So sagte Jens Spahn in einem aktuellen Interview mit der FAZ … Weiterlesen →
Seit Beginn seiner Amtszeit schockiert und provoziert Präsident Trump innen- und außenpolitisch nach immer derselben Methode, und seine Gegenspieler überlassen ihm das Gesetz des Handelns. Die innenpolitischen Konsequenzen dieser Vorgehensweise sind Sache der Amerikaner, aber außenpolitisch ist eine überzeugende Antwort … Weiterlesen →
Am 28. Februar 2025 kam es bei einem Besuch des ukrainischen Präsidenten m Weißen Haus zu einem Eklat, der dazu führte, dass Präsident Selensky vorzeitig abreiste, ohne dass der vorgesehene Rahmenvertrag über seltene Erden in der Ukraine unterzeichnet wurde. Welche … Weiterlesen →
Kämpfer der Rebellengruppe Hayat Tahrir al-Scham (HTS) und mit ihr verbündete Gruppen hatten am 8. Dezember 2024 den langjährigen syrischen Machthaber Baschar al-Assad gestürzt, und ihr Anführer Ahmed al-Scharaa führt seit Ende Januar als Übergangspräsident die Amtsgeschäfte. Am 24. Und … Weiterlesen →
Präsident Trump hat in den letzten Tagen seine Pläne für den Gaza Streifen immer wieder bekräftigt. Nach seinem Willen werden die USA den Gaza-Streifen de facto annektieren und zu einer „Riviera des Nahen Osten“ ausbauen. Dazu soll die palästinensische Bevölkerung … Weiterlesen →